Selm wählt! Aber wen oder was wählen wir eigentlich bei der Kommunalwahl?

Selm wählt! Aber wen oder was wählen wir eigentlich bei der Kommunalwahl?

Deine Stimme zählt hier vor Ort!

Am 14. September ist es soweit: Wir in Selm dürfen zur Kommunalwahl gehen. Aber was heißt das eigentlich genau? Wen wähle ich da – und wofür? Und warum ist es wichtig, gerade auf kommunaler Ebene mitzubestimmen?

Was wird alles gewählt?

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen gibst du gleich mehrere Stimmen ab:

Stadtrat Selm
Das „Parlament der Stadt“. Hier wird vieles entschieden, was den Alltag in Selm prägt – von Kitas und Schulen bis zu Radwegen, Sportstätten und Kulturprojekten. Genaugenommen hat der Stadtrat nicht den Rang eines Parlaments, sondern gehört zur Verwaltung der Stadt. Die Ratsmitglieder bekommen Aufwandsentschädigungen, keine Abgeordnetendiäten, und sie genießen keine parlamentarische Immunität.
Für die Wahl des Stadtrates hast du eine Stimme. Damit wählst du gleichzeitig eine Partei und einen Direktkandidatin im Wahlbezirk, in dem du wohnst. Selm ist in 16 Wahlbezirke eingeteilt. Die Person mit den meisten Stimmen im Bezirk erhält einen Sitz im Stadtrat. Zusätzlich zählt deine Stimme für die Partei: Die restlichen 16 Sitze werden nach dem Stimmenanteil verteilt. Dafür stellt jede Partei eine Liste auf.

Bürgermeister*in von Selm
Du hast eine eigene Direktstimme für das Stadtoberhaupt. Der oder die Gewählte leitet die Verwaltung, führt Ratsbeschlüsse aus und vertritt Selm nach außen.

Kreistag des Kreises Unna
Zuständig für Themen, die mehrere Städte betreffen: Berufskollegs, Kreisstraßen, Gesundheitsamt, Abfallwirtschaft sowie Polizei und Rettungsdienste.

Landrat bzw. Landrätin des Kreises Unna
Auch hier hast du eine Direktstimme. Der Landrat leitet die Kreisverwaltung und setzt die Beschlüsse des Kreistages um.

Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR)
Da Selm zum Regionalverband Ruhr gehört, wird bei uns auch dessen „Ruhrparlament“ gewählt. Die Verbandsversammlung kümmert sich um überregionale Planung und Entwicklung – etwa Natur- und Landschaftsschutz, Regionalplanung, Kulturförderung und große Infrastrukturprojekte. Auch hier bestimmst du mit, wer Selm und den Kreis Unna vertritt.

Was ist eigentlich der Stadtrat?

Der Stadtrat ist die politische Vertretung der Bürger*innen in Selm. Er besteht aus dem Bürgermeister und den gewählten Ratsmitgliedern. Aktuell umfasst er 32 Mitglieder: 10 von der SPD, 10 von der CDU, 4 von der UWG, 3 von Bündnis 90/Die Grünen, je 2 von Familienpartei und FDP sowie 1 von WfS.
Das Ergebnis der Kommunalwahl 2020 ist auf der Wikipedia-Seite von Selm nachzulesen: https://de.wikipedia.org/wiki/Selm

Die Ratsmitglieder entscheiden unter anderem über:

  • den städtischen Haushalt (Einnahmen & Ausgaben)
  • Bauprojekte und Sanierungen (Schulen, Straßen, Kitas, Sportplätze, Bibliothek)
  • Bebauungspläne (wo und wie gebaut werden darf)
  • Steuern, Gebühren und Entgelte (Grundsteuer, Hundesteuer, Abfallgebühren)
  • Satzungen – also die „lokalen Gesetze“ von Selm

Damit nicht alles im großen Plenum beraten wird, gibt es Ausschüsse. Da ein Ausschuss meist mehrere Themen abdeckt, tragen sie oft lange Namen – zum Beispiel:

  • Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Umwelt und Klimaschutz
  • Ausschuss für Schule, Bildung und Sport

Insgesamt hat Selm derzeit acht Ausschüsse. Welche Partei die Vorsitzenden stellt, hängt vom Wahlergebnis ab. In den Ausschüssen können zusätzlich sogenannte sachkundige Bürger*innen mitarbeiten, die wegen ihrer Expertise von den Parteien vorgeschlagen werden.

Wer darf wählen – und wer kann gewählt werden?

Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag mindestens 16 Jahre alt ist, seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Selm lebt und die deutsche oder eine EU-Staatsangehörigkeit besitzt.
Wählbar ist jede Person ab 18 Jahren, die in Selm lebt – außer Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung.

Was macht die Stimme so wichtig?

Vielleicht denkst du: „Meine Stimme macht doch keinen Unterschied.“ Aber gerade bei Kommunalwahlen sind die Ergebnisse oft knapp – schon wenige hundert Stimmen können ausreichen, damit eine kleinere Partei in den Stadtrat einzieht. Mit deiner Stimme entscheidest du:

  • wer Bürgermeister oder Landrat wird
  • welche Partei die Mehrheit im Rat oder Kreistag hat
  • wer die wichtigen Ausschüsse und Ämter übernimmt

Deine Stimme ist also kein Tropfen im Ternscher See, sondern ein wirksamer Beitrag zur Demokratie vor Ort.

Fazit

Mit deiner Stimme bestimmst du mit, wie Selm und der Kreis Unna in den nächsten fünf Jahren gestaltet werden – von der Bushaltestelle bis zum großen Regionalprojekt des RVR.

Also: Wählen gehen lohnt sich!

Weitere Links zur Kommunalwahl

WDR Kandidatencheck für Bürgermeister-Kandidat*innen

Das „Ruhrparlament“

Außerdem hat die Stadt ein sehr schönes Erklärvideo zur Kommunalwahl erstellt. Erstetze einfach Marl durch Selm und den Kreis Recklinghausen durch den Kreis Unna, denn dort funktioniert die Wahl ebenso, wie bei uns in Selm:

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