„Solidarität ist unsere Alternative“: Demonstration gegen die AfD in Lünen am 26.09.
Solidarität, demokratisches Miteinander und deutlicher Widerspruch gegen rechte Politik stehen am Samstag, 26. September, in Lünen im Mittelpunkt. Unter dem Motto „Solidarität ist unsere Alternative“ ruft die Selmer Initiative IG Lichtblicke Demokratie gemeinsam mit mehreren Bündnissen und Initiativen aus dem Kreis Unna zu einer Demonstration gegen die AfD auf.
Beginn ist um 12 Uhr auf dem Platz der Vielfalt vor dem Lüner Hauptbahnhof.
Ein Jahr nach der Kommunalwahl wollen die Beteiligten damit sichtbar machen, dass demokratisches Engagement nicht mit dem Wahltag endet. Im Mittelpunkt des Aufrufs stehen der Protest gegen die AfD und eine aus Sicht des Bündnisses zunehmende Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses nach rechts – zugleich aber auch die Frage, wofür man gemeinsam eintreten möchte: für Solidarität und eine offene demokratische Gesellschaft.
Der Demoaufruf des Bündnisses im Wortlaut:
Ein Jahr zum Vergessen…
Ein Jahr ist vergangen, seit die AfD im Kreis Unna bei der Kommunalwahl in weitere Stadträte sowie den Kreistag eingezogen ist. Ein Jahr, in dem sich alle ein Bild davon machen konnten, was ihre Funktionär:innen so leisten: Provokationen inner- und außerhalb der Ratsdebatten, fachliche Inkompetenz, interne Machtkämpfe, Kandidierende aus der extremen Rechten und so weiter.
Es geht eben nicht um die Verbesserung realer Lebensumstände, sondern um die Ausübung von Macht gegenüber den erklärten Feind:innen: ob Minderheiten oder „die da oben“. Wahrheit, Fakten oder Rationalität spielen in der Politik der AfD keine Rolle. Stattdessen wird auf Emotionen und Lügen gebaut.
Alles wird kälter – nur das Klima nicht
Trotzdem hat der „Erfolg“ der Rechten Konsequenzen. Während die AfD immer ungenierter die Grundwerte der liberalen Demokratie angreift, beobachten wir zugleich, wie ihre Positionen schrittweise von anderen Parteien und im gesellschaftlichen Diskurs übernommen werden. Gleichzeitig schwindet das Vertrauen in demokratische Institutionen und Prozesse, rechte Umsturzfantasien und Gewalt werden beflügelt. Und nicht zuletzt werden gesellschaftliche Fortschritte und Sicherheit von jenen zurückgebaut, die hoffen, der AfD auf diese Weise erfolgreich Wähler:innen abspenstig machen zu können – statt mit einer Politik, die das Leben der Menschen tatsächlich verbessert.
Währenddessen steht eine wirksame Bearbeitung der realen Krisen weiterhin aus. Ein eindrückliches Beispiel liefert die Klima- und Energiepolitik, in der dringend notwendige Schritte auch durch die Klimawandelleugnung der AfD und das Zögern der anderen Parteien gebremst werden.
Wer schweigt, stimmt zu
Diese Entwicklung nennen wir Rechtsruck. Das Gefühl der Ohnmacht demgegenüber ist verständlich. In den Tagen bis zur Demonstration werden Landtagswahlen stattfinden, auf die wir mit Sorgen blicken, während sich die AfD vor Ort mit Blick auf die Umfragen schon im Rausch befindet und auf Erfolge bei der NRW-Landtagswahl im nächsten Jahr hofft.
Dabei zeigt die Erfahrung auch im Kreis Unna: Der Rechtsruck ist keine Naturgewalt. Die AfD kann sich dort festsetzen, wo ihr nicht mehr oder zu leise widersprochen wird. Die Proteste gegen die AfD in den verschiedenen Kommunen zeigen, dass wir sie zurückdrängen können, wenn wir uns über unsere Unterschiede hinweg zusammenschließen und sichtbar machen, dass wir viele sind!
Die Rechten müssen aufgehalten werden – und wir können sie aufhalten!
Wir tun das – hier und jetzt!
Kommt deshalb am 26. September mit uns nach Lünen! Gemeinsam gehen wir auf die Straße und zeigen: Die AfD und ihre Politik werden im Kreis Unna niemals unwidersprochen bleiben. Die extreme Rechte lebt davon, die Gesellschaft zu spalten und Menschen gegeneinander auszuspielen. Wir halten dagegen:
Solidarität ist unsere Alternative!
26.09. | 12:00 | Lünen Hbf.
(Platz der Vielfalt)